eklat um eclat?

Quelle: Stuttgarter Zeitung

Im Stuttgarter Rathaus wird gespart

Stuttgart – Susanne Eisenmann betont, dass sie ihre Giftliste „schweren Herzens“ erstellt habe. „Eigentlich kann ich keinen einzigen Euro entbehren“, sagt die Bürgermeisterin für Kultur, Bildung und Sport. Mit dieser Einschätzung ist die CDU-Frau nicht allein. Dennoch müssen sie und ihre Kollegen bis kommenden Montag dem Kämmerer Michael Föll Einsparvorschläge im Umfang von rund 50Millionen Euro jährlich präsentieren. Ihr Referat habe Wert darauf gelegt, keiner Einrichtung die Existenzgrundlage zu entziehen, sagt Eisenmann. Zudem habe man weitgehend auf die Streichung von Personalstellen verzichtet, weil die Mitarbeiter bereits über Gebühr belastet seien. „Unsere Entscheidungen sind fair und nachvollziehbar“, sagt Eisenmann.

Der Kulturbereich

Der größte Kahlschlag findet entsprechend des Förderumfangs bei der Kultur statt. Fünf Millionen Euro pro Jahr müssen gespart werden. Dabei bleiben die Staatstheater außen vor, ebenso die Philharmoniker, obwohl die Musiker mit 700.000 Euro im Sparkonzept vermerkt sind. „Bei Personalkosten von 97 Prozent des Etats kann ich nichts kürzen“, sagt Eisenmann. „Wir können aus dem Sinfonie- kein Kammerorchester machen.“ Das Referat plant aber die Schließung der Mediothek im Treffpunkt Rotebühlplatz. Dass auch die Verwaltungsbibliothek im Rathaus geschlossen würde, hält Bürgermeister Klaus-Peter Murawski für ein Missverständnis. Dafür sei schließlich er zuständig, und er habe dies nicht geplant.

Vorgeschlagen wird jedoch, das Budget der Volkshochschule von 3,5 Millionen Euro um zehn Prozent zu kürzen. Die Musikschulen müssen 600.000 Euro einsparen. Drei Lehrerstellen werden dafür gestrichen, wohlwissend, dass dies wiederum mit Mindereinnahmen verbunden ist; bei einer Kostendeckung von nur 30Prozent soll sich das dennoch rechnen. Außerdem will die Bürgermeisterin vorschlagen, die Zuschüsse für Sachmittel um 200.000 Euro zu reduzieren. Auch steht eine Gebührenerhöhung im Raum, jedoch wieder nicht für sozial Schwache.

Die Schillergesellschaft Marbach wurde bisher mit 75.000 Euro pro Jahr unterstützt. Diese symbolische Hilfe soll auch wegfallen. Hier könnten sich Bund und Land stärker engagieren, heißt es.

Auch die Theater müssen ihren Beitrag leisten. Dabei sollen größere Häuser stärker belastet werden, nämlich mit zehn Prozent Kürzung, als kleinere, die nur fünf Prozent weniger erhalten sollen. Das Theaterhaus müsste künftig also mit 127.000 Euro pro Jahr weniger auskommen, das Kulturcafé Merlin erhielte statt 192.000 Euro einen um 9600 Euro reduzierten Betrag. Selbst den nur mit 1500 Euro bedachten Kulturverein Untertürkheim belastet das Haushaltssicherungskonzept mit 75 Euro.

Kürzte man in diesen Bereichen zuviel, drohte bei ohnehin steigenden Kosten die schleichende Schließung. So begründet Susanne Eisenmann die konsequente Streichung der Zuschüsse für Festivals, um ihr Ziel zu erreichen. Betroffen sind beispielsweise das Stuttgarter Europatreffen (Sett) des Theaters Tri-bühne, das Festival „Schöne Aussicht“ und die Märchenwoche des Theaters in der Badewanne auf dem Killesberg.

Festival Eclat:

Gestrichen werden soll auch das längst für Februar 2010 geplante Festival für neue Musik, Eclat. 162.000 Euro sollen eingespart werden, allerdings geht für Eclat nahezu der komplette Zuschuss für den Verein Musik der Jahrhunderte von 411.000 Euro drauf. Das im Internet veröffentlichte Programm des Festivals lässt den Schluss zu, dass bereits umfangreiche Vorleistungen, auch finanzieller Art, getätigt wurden.